Der König ist tot! Es lebe der König!

Barrak Hussein Obama ist nun der 44ste Präsident der USA. Um 18:05:53 stammelte er seinen Amtseid.
Ob seine Präsidentschaft wirklich ein Grund zum Jubeln ist wird sich nun zeigen müssen.

EU starrsinnig bei VW

Nach Urteil zur VW-Sperrminorität: EU-Kommission soll starrsinnige Haltung endlich aufgeben

Die SPD nimmt zufrieden zur Kenntnis, dass es bei der 20-Prozent-Sperrminoriät in der VW-Satzung bleibt. Entsprechend hatte das Landgericht Hannover heute entschieden. „Es ist gut, dass das Vetorecht des Landes bei wesentlichen Entscheidungen auch weiterhin gewährleistet bleibt“, sagte   Fraktionschef Wolfgang Jüttner. „Die Sperrminorität ist unbedingt notwendig, um niedersächischen Interessen bei VW angemessen vertreten zu können.“

Ja bist du deppert?!

Entgleisung im Grazer Kommunalwahlkampf
Während einer Wahlkampfveranstaltung soll die Spitzenkandidatin der FPÖ den Religionsstifter des Islam mit einem Kinderschänder verglichen, und behauptet haben, das Kinderschändung unter Islamischen Männern weit verbreitet sei.
Die Entrüstung über ihre Äußerungen versteht die FPÖ-Kandidatin nicht, und bekräftete ihre Ansicht. Sie scheint tatsächlich nicht zu verstehen. Die Kontaktdaten sind noch immer online, auch die Staatsanwaltschaft ermittelt. Beschützen lässt sie sich jedoch.

(Wir haben uns entschieden über diesen Vorfall zu berichten, möchten jedoch den Namen nicht nennen. Uns geht es dabei weniger um die Sicherheit dieser Vorzeige-Blondine, die wer weiß wie eine promovierte Juristen wurde. Wir möchten uns für diese offenkundige PR-Kampagne nicht einspannen lassen. HLO)

Neuwahlen in Polen?

Neuwahlen in Polen 2008?

Geht es nach dem Willen der Kaczynski Brüder wird im Frühjahr 2008 in Polen neu gewählt. So soll die Regierungskrise beendet werden. Regulär stehen Wahlen erst für 2009 an.

1. August 2007

Streit zwischen USA und Japan

Das US Repräsentantenhaus verlangt von Japan eine formelle und eindeutige Entschuldigung für die Zwangsprostituierung von ca. 200.000 Asiatinnen im zweiten Weltkrieg. Diese Forderung könnte eine schwere diplomatische Krise auslösen. Japans Regierung ist der Ansicht sich bereits 1993 entschuldigt zu haben.
Unterdessen wurden in der Japanischen “Neuen Volkspartei” schon Forderungen laut die USA habe sich für die Atombombenabwürfe zu entschuldigen.
Anstoß für diese Debatte wird eine Äußerung Japans Premierministers Shinzo Abe aus dem März 2007 sein. Er hatte behauptet es habe keine zwangsweise Rekrutierung von Prostituierten durch Offizielle im “engen Sinn des Wortes” gegeben.
Für weiteren Unmut sorgt ein Exportverbot der USA für Kampfjets des Typs F-22 Raptor. Japan möchte seine F-4 Jäger ausmustern.

Längster Kampfeinsatz beendet

Nach 38 Jahren zieht die Britische Armee heute auch ihre letzten Einheiten aus Nordirland ab. Im Rahmen dieses Konflikts starben mehr als 3.500 Menschen.(DW)

Brutalität im Kongo

Einem Bericht des Un-Sonderbeauftragten Yakin Ertürk zufolge setzen sowohl Soldaten als auch Rebellen sexuellen Missbrauch systematisch als Kriegswaffe ein. So werden Männer gezwungen ihre Verwandten zu vergewaltigen. Nach monatelangen Massenvergewaltigungen mussten Frauen ihrer Verwandten essen.
Ertürk spricht von bisher 4.500 Fällen in diesem Jahr, und vermutet das die Dunkelziffer sehr viel höher liegt, da einige Dörfer sehr abgelegen liegen.(DW)

111.000.000,00 Fond

Nachdem ein Fond für Überlebende der Shoah, MP Olmert angriff, sicherte dieser nun etwa 120.000 über 70jährigen Israelis insgesamt 111 Millionen Euro zu. Diese Gelder werden in einem Zeitraum von 2008 bis 2011 ausgezahlt.(DW)

Frieden innerhalb eines Jahres?

Der palästinensische Präsident Abbas hofft innerhalb eines Jahres, oder sogar schneller zu einer umfassenden Friedensregelung mit Israel zu kommen. Abbas begrüßt Berichte, wonach Israel plane eine gemeinsame Erklärung zur Gründung eines Staates Palästina erarbeiten zu wollen. Aus dem Umfeld des israelischen MP Olmert hieß es, es ginge dabei nur um “prinzipielle Erklärungen”. Wie HLO bereits berichtete sind die Grenzziehung, und vor allem die Frage der Rückkehr der nichtjüdischen Flüchtlinge sehr schwierig. Unterdessen hat Israel eine Waffenlieferung Jordaniens ins Westjordanland genehmigt. Obwohl es keine Garantien gäbe das die 1.000 Sturmgewehre letztlich nicht doch der Hamas in die Hände fallen, habe man der Lieferung zugestimmt um zu verhindern, das Hamas auch in diesem Gebiet die Macht übernehme, sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Israels Matan Vilnai. Hamas-Chef und Exilant Meschaal sieht keine Hindernisse für eine Zusammenarbeit von Hamas und Fatah zur Gründung des palästinensischen Staates und für die Einheit des palästinensischen Volkes unter der Führung von Präsident Abbas. Seit der Schließung des Grenzübergangs Karni ist das wirtschaftliche Leben im Gazastreifen fast vollständig zum erliegen gekommen. (DW)

Lepper droht Polens MP

Der ehemalige polnische Vizeministerpräsident Andrzej Lepper machte in einem Radiointerview Andeutungen über die sexuelle Orientierung des noch immer bei seiner Mutter wohnenden und ledigen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski. In Polen geht seit Jahren das Gerücht um J.Kaczynski sei homosexuell. Kaczynski hat bereits Rügen von der EU erhalten, wegen seiner Intoleranz Schwulen und Lesben gegenüber. Dazu ist Polen bekanntlich weitgehend streng katholisch, was wohl Kaczynski´s größeres Problem wäre, wenn er tatsächlich gay ist und dies bekannt würde. Lepper hat sich vorsorglich für seine Äußerung entschuldigt. Auf der Website seiner Partei ist sie allerdings noch zu lesen. (DW)